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Radwegbau

Bericht vom 05.03.2010

Radwegbau beginnt im Mai

Neuer Vertrag mit E.ON – Ab Herbst vier Kindergartengruppen – Anträge für Bürgerversammlung

Stulln. (ohr) Zwei sehr erfreuliche Nachrichten hat Bürgermeister Hans Prechtl in der Gemeinderatssitzung bekannt gegeben: Im Baugebiet „Herzendamm II“ wurden zwei Bauparzellen verkauft und die Erwerber wollen noch heuer das neue Heim beziehen. Für den Ausbau des Radweges nach Grafenricht ist als voraussichtlicher Baubeginn der 3. Mai terminiert und ein günstiger Fördersatz in Aussicht gestellt.

Bei einer „normalen“ FAG- Förderung, so das Gemeindeoberhaupt, liege der Satz zwischen 50 und 55 Prozent. Laut Schreiben der Regierung der Oberpfalz vom 10. Februar ist das Vorhaben aus dem Programm „Staatsstraßen in gemeindlicher Sonderbaulast“ grundsätzlich förderbar. Die notwendigen Voraussetzungen seien erfüllt.

Die Veröffentlichung der Maßnahme erfolgte am 12. Februar im Bayerischen Staatsanzeiger und als Submissionstermin ist der 17. März festgelegt. Das Gremium ermächtigte den Bürgermeister, erforderlichenfalls dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Der Fördersatz wird voraussichtlich bei 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten liegen.

Das Verlegen von Leerrohren für eine spätere Breitbandverkabelung (Glasfaser) wurde als Bedarfsposition in die Ausschreibung aufgenommen. Erfahrungsgemäß bewegten sich die Kosten für die Länge von rund 820 Metern von Grafenricht bis Stulln zwischen 12 000 bis 16 000 Euro. Die Vergabe werde in jedem Fall der Gemeinderat zu treffen haben. Die Bauzeit betrage circa zehn Wochen.

Der voraussichtliche Fördersatz ist eine tolle Sache. Der Gemeinderat stand stets hinter dieser Maßnahme“, unterstrich Bürgermeister Prechtl. Der bestehende Konzessionsvertrag sieht eine Neuausschreibung bis zum 1. Januar 2012 im Bundesanzeiger vor sowie die Ermächtigung zum Vertragsabschluss mit einer Laufzeit von 20 Jahren. Die Interessenvertretungen verständigten sich zwischenzeitlich auf einen neuen Gas-Musterkonzessionsvertrag. Auf dieser Basis wurde von E.ON am 1. Februar 2010 einer neuer Vertragsentwurf vorgelegt. Bei zwei Alternativen entschied sich das Gremium, bei einer Änderung der Versorgungsanlagen, die Tiefbauarbeiten mit einschließlicher Wiederherstellung der Oberfläche auf eigene Kosten zu erledigen.

Aufwand für Anlagen

E.ON trägt den Aufwand an den Anlagen. Sollte der Vertrag nach Ablauf nicht verlängert werden, folgt der Gemeinderat der Empfehlung des Gemeindetages, das vorhandene Netz durch die Gemeinde beziehungsweise durch ein Gasversorgungsunternehmen mit gemeindlicher Mehrheitsbeteiligung als Regelung aufzunehmen.

Für das Kindergartenjahr 2010/2011 werden nach derzeitigem Stand wieder drei Vormittagsgruppen und entgegen ursprünglicher Annahme auch eine Nachmittagseinheit gebildet, gab der Bürgermeister bekannt. Aktuell besuchen 86 Kinder die Einrichtung. Im neuen Kindergartenjahr wird mit 80 Mädchen und Buben gerechnet. Ferner informierte Prechtl über den Vertragsabschluss mit dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten über die Betriebsleitung und -führung für die gemeindlichen Waldgrundstücke. Diese Tätigkeiten erfolgen unentgeltlich. Das erstellte Gutachten bestätigt die bekannten Probleme der nicht optimalen Erschließung und der unterdurchschnittlichen Qualität des Bestandes. In den letzten Tagen äußerte ein Bewerber aus Stulln Interesse am Ankauf.

Finanzielle Lage

Die Bürgerversammlung findet am Dienstag, 30. März, ab 19.30 Uhr im Saal des Gasthauses Bodensteiner statt. Bürgermeister Hans Prechtl berichtet über gemeindliche Maßnahmen und die finanzielle Lage der Kommune. Danach haben die Bürger das Wort. Anträge können bis zum 22. März schriftlich eingereicht werden.

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