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Nominierungsversammlung 12.01.2014

Bericht vom 25.01.2014

„Mit gesundem Menschenverstand“

Bürgerforum versteht sich als parteiunabhängige Kraft – Mehrfachnennungen auf der Liste

Stulln. (ohr) Das Bürgerforum (BF) setzte mit seiner Aufstellungsversammlung zur Nominierung der Bewerber für die Kommunalwahl am 16. März in der Gemeinde den Schlussstrich. Der Wahlvorschlag repräsentiere einen gesunden Querschnitt durch die Bevölkerung, betonte Vorsitzender Martin Eules. Die Gruppierung stelle keinen Bürgermeisterkandidaten, da mögliche Mitglieder familiär oder beruflich gebunden seien.

In seinem Rückblick auf die Wahlperiode 2008 bis 2014 streifte der Fraktionssprecher als abgeschlossene Maßnahmen das Baugebiet „Herzendamm II“, den Geh- und Radweg nach Grafenricht, die Sanierung und den Ausbau des Kindergartens, die Ortsstraße „Vogelherd“, die Entwässerung des Friedhofs, den Zuschuss für das Sportheim und die Fertigstellung der „Hanns-Bauer-Straße“ zum Tongrubengelände. Im Ausblick verwies Eules auf die anstehende Bauhoferweiterung, den Ausbau Brensdorfer Weg sowie den Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeuges.

Laut Darstellung von Bürgermeister Hans Prechtl wurden die Schulden von 2003 bis Ende 2012 kontinuierlich von 1, 8 Millionen auf knapp 0,5 Millionen abgebaut, erinnerte der Redner. Der Grund liege unter anderem im geringeren Investitionsaufkommen von 2003 bis 2012 in Höhe von circa 6,5 Millionen Euro, merkte Eules an. Zum Vergleich lagen nach seinen Aussagen in der Amtszeit von Bürgermeister Franz Rauch von 1993 bis 2002 die Sachinvestitionen bei 10 Millionen Euro.

Weniger investiert

Unter der Ära des Amtsinhabers wurden 3,5 Millionen weniger investiert, lautete sein Fazit. „Diejenigen, die glauben, Stulln gehe es unter Hans Prechtl besser, als unter Franz Rauch, die muss ich leider enttäuschen. Stulln geht’s relativ gut, aber bei Weitem nicht besser.“ Die CSU habe als Wahlziel die Gestaltungsmehrheit ausgerufen, sagte Eules. „Das heißt übersetzt: Sie wollen wieder mit SPD und FWG zusammenarbeiten, falls sie keine eigene Mehrheit schaffen.“

Die SPD erwecke zwischenzeitlich den Eindruck, „sie ist mehr ein Fanclub der CSU, als eine eigenständige, politische Gruppierung. Vielleicht wäre es für den einen oder anderen sogar besser, das rote gegen das schwarze Parteibuch zu tauschen“, merkte der BF-Vorsitzende an.

Das Angebot des Bürgerforums im vergangenen Jahr an die Freie Wählergemeinschaft zur Zusammenarbeit für die kommende Wahlperiode sei abgelehnt worden, obwohl beide Gruppierungen parteiunabhängig seien. Angedacht waren gemeinsame Veranstaltungen, eine Listenverbindung oder sogar eine gemeinsame Liste. In der Aufstellungsversammlung wurde eine Listenverbindung mit der SPD diskutiert. Anscheinend waren die 21 anderen Kandidaten über das Angebot einer möglichen Zusammenarbeit nicht informiert.

Frei entscheiden

„Stulln braucht keine Parteipolitik. Stulln braucht einen Gemeinderat mit Gemeinderäten, die einen gesunden Menschenverstand haben und frei entscheiden können. Dafür steht das Bürgerforum“, fasste Eules zusammen. Als möglicher Kandidat für das Amt des Bürgermeisters bat er um Verständnis. Seine private Situation habe sich geändert. Er sei verheiratet und habe zwei Töchter mit einem und zweieinhalb Jahren. Auf dem Wahlvorschlag für den Gemeinderat konnten nicht alle Plätze besetzt werden. Ältere Kandidaten – unter ihnen auch Franz Rauch – machten jüngeren Platz. Durch den Tod von Rudi Schießl habe das BF nicht nur einen Bewerber, sondern eine große Stütze des Vereins verloren, erklärte der Vorsitzende. Vordere Ränge werden dreifach und zweifach aufgeführt.

Blockabstimmung

Unter der Wahlleitung der stellvertretenden Landesvorsitzenden der Freien Wähler (FW) Marion Hälsig entschieden die 20 Wahlberechtigten über die Vorschlagsliste im Block. In geheimer Wahl votierten sie einhellig für die Mehrfachnennungen von Bewerbern und wünschten keine Änderungen in der Reihenfolge. Listenbeauftragte ist Brigitte Neudecker, vertreten von Brigitte Singer. Hälsig stellte die FW als kommunale Kraft der Bürger heraus. In den gemeindlichen Gremien habe die Gruppierung mehr Vertreter als die SPD.

Stimmzettel Bürgerforum Stulln e.V.

Die ganze Rede vom Vorsitzenden Martin Eules auf:

Kandidaten Kommunalwahl 2014 - Bürgerforum Stulln e.V.

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