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Konstituierende Sitzung NT

Bericht vom 09.05.2008

Bürgermeister-Trio komplett

Josef Nachtmann und Annemarie Frank vertreten Hans Prechtl - Verbandsräte bestimmt 

Stulln. (ohr) In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats Stulln nahm Bürgermeister Hans Prechtl den drei neu gewählten Mitgliedern den Eid mit der Verpflichtung zur Gesetzestreue und der Wahrung der Rechte der Selbstverwaltung ab. Prechtls Stellvertreter erhielten überzeugende Mehrheiten.

"Zu Beginn der neuen Wahlperiode wünsche ich mir", so das Gemeindeoberhaupt, "dass wir gemeinsam den Erfolg der letzten sechs Jahre fortsetzen". Die Bilanz sei sehenswert und Stulln stehe gut da. Der Vertrauensbeweis der Bürger bedeute eine große Verpflichtung. Die Arbeit im Gemeinderat sei umfangreich und erfordere Gewissenhaftigkeit, Verantwortungsbewusstsein, Augenmaß und auch Leidenschaft.

Offene Kooperation

Der Bürgermeister sprach sich für die Fortsetzung der offenen Kooperation aus. "Ich biete jedem Ratsmitglied die Hand zur Zusammenarbeit an", lautete seine Botschaft. Das Anspruchsdenken werde immer vielschichtiger und die Kommunalpolitik muss sich darin beweisen, das Notwendige vom Wünschenswerten zu unterscheiden .

Prechtl erläuterte die gesetzliche Regelung zur Festlegung der Anzahl weiterer Bürgermeister. Seinen Vorschlag, zwei Stellvertreter zu wählen, nahm das Gremium einstimmig an. Die aktuelle Sitzverteilung im Gremium nach den einzelnen Gruppierungen: CSU mit Bürgermeister sechs Sitze, SPD zwei, Freie Wähler drei, Bürgerforum zwei.

Franz Jauernig von den Freien Wählern schlug für die Position des zweiten Bürgermeisters den bereits amtierenden Stellvertreter Josef Nachtmann (SPD) vor, Martin Eules vom Bürgerforum brachte Thomas Rohrwild zu dessen Überraschung ins Spiel. Die Auszählung erbrachte zehn Stimmen für Josef Nachtmann, zwei für Thomas Rohrwild und einen Zähler für Franz Jauernig.
Für das Amt des dritten Bürgermeisters brachte Anton Prüfling als ersten Vorschlag Annemarie Frank und Martin Eules schickte Hubert Obermeier ins Rennen. Annemarie Frank vereinigte auf sich zehn Stimmen und drei fielen auf Hubert Obermeier.

Ausschuss besetzt

Nach Beratung und Erläuterung wurde die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 13. Mai 2002 - sie gilt über die ganze Wahlperiode hinweg - von allen Ratsmitgliedern unverändert angenommen. Nach der Darstellung der gesetzlichen Regelung durch den Bürgermeister zur Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses, willigte das Gremium ein, die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen am besten durch einen Ausschuss erledigen zu lassen und ihn mit vier Mitgliedern zu besetzen.

Nach dem d'Hondtschen Verfahren entfallen auf die CSU zwei Sitze und je ein Sitz auf die FWG und das Bürgerforum. Von der CSU wurden Thomas Rohrwild sowie Franz Sorgenfrei, von der FWG Hubert Obermeier und vom BF Martin Eules vorgeschlagen. Das Gremium bestellte Rohrwild auf Vorschlag von Annemarie Frank zum Vorsitzenden. Auf Vertreter im Ausschuss wurde verzichtet.

In der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft ist die Gemeinde Stulln mit drei Personen vertreten: Der Bürgermeister kraft seines Amtes und nach dem d'Hondtschen Verfahren entfällt je ein Sitz auf die CSU und auf die FWG. Annemarie Frank und Franz Jauernig sitzen für Stulln in der Gemeinschaftsversammlung.

Gemäß Verbandssatzung entsendet Stulln in den Zweckverband zur Abwasserbeseitigung der Gemeinden Schwarzach b. Nabburg und Stulln vier Verbandsräte. Bürgermeister Hans Prechtl, Edelbert Schmal, Josef Nachtmann und Jürgen Vetter vertreten hier die Gemeinde.

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Anmerkung zu diesem Bericht:

von Martin Eules

Keine drei Monate später möchte der Bürgermeister dem Bürgerforum die Hand aber dann doch nicht reichen (siehe Pressebericht).