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Jahreshauptversammlung 2010

Bericht vom 15.04.2010

Herzendamm II als „lukratives Baugebiet“

Fraktionssprecher Martin Eules vom Bürgerforum spricht über örtliche Schwerpunkte

Stulln. (ohr) „Der rund zehn Wochen umfassende Ausbau beginnt Anfang Mai“, informierte Fraktionssprecher Martin Eules über den Gehweg von Stulln nach Grafenricht. Eules sprach bei der Jahreshauptversammlung des Bürgerforums Stulln.

Der Vorsitzende des Bürgerforums Stulln Franz Rauch erinnerte in seinem Rückblick an die Wanderung mit Grillfest, an die zahlreichen Beteiligungen an örtlichen Veranstaltungen und Festen sowie an das Jahresabschlussessen. Auf Einladung des Landesverbandes der Freien Wähler – auch das Bürgerforum Stulln gehört dieser Organisation an – nahm die Gruppierung am Neujahrsempfang in Wackersdorf mit Landeschef Hubert Aiwanger und MdL Joachim Hanisch als den beiden Hauptrednern teil.

Laut Informationen des Fraktionssprechers Martin Eules reduzieren sich die Kosten für den Gehweg von Stulln nach Grafenricht wegen des Wegfalls des Brückenbauwerks über den Hüttenbach und des nicht zum Tragen kommenden Lückenschlusses am Stullner Berg um circa 70 000 Euro. Im Haushaltsplan 2009 ist für diese Maßnahme ein Fördersatz von 75 Prozent eingeplant, die Vergabe ist bereits erfolgt und der rund zehn Wochen umfassende Ausbau beginne anfangs Mai.

Herzendamm II“ erweist sich laut Eules sich mit der Einstellung des Kinderbonus als ein lukratives Baugebiet. Drei Parzellen sind bereits verbrieft worden. Eine nachträgliche Grundstücksteilung führte bei den Schlussbescheiden nach der endgültigen Herstellung der Kirchstraße zu Kostenverschiebungen.

In der kommenden Gemeinderatssitzung geht es um eine Beschränkung auf 3,5 Tonnen für eine kleine Straße beim Reichhart-Schacht sowie um den Antrag der Telekom auf Verlegung eines Glasfaserkabels in der Kirchstraße bis zum Funkmasten am Sportgelände in Vogelherd . Auf Anfrage der Gemeinde bei Planungsbeginn zum Ausbau der Kirchstraße meldete die Telekom keinen Bedarf an. Hinsichtlich der Breitbandversorgung durch Mvox verlängert sich wegen verzögerter Genehmigungen durch die Telekom die geplante Frist um vier Wochen auf Monat Mai 2010. Die energetische Sanierung des Kindergartens laufe an.

Vorgesehen ist unter anderem die Trockenlegung des Friedhofs, die Erweiterung des Bauhofes mit Errichtung einer Unterstellhalle, die Ausweisung eines Gewerbegebietes an der Werksstraße sowie eine Lösung für die Garagenanlage am Vogelherd. „Im Gemeinderat wird überwiegend vernünftig zusammengearbeitet“, urteilte abschließend Fraktionssprecher Martin Eules.

Aus der Mitte der Versammlung kam die Anregung, den Humus um den Baum am Ende der Stichstraße am Weideweg gegen Kieselsteine auszutauschen.

In seinem Ausblick verwies Vorsitzender Franz Rauch auf verschiedene Aktivitäten und Unternehmungen, etwa eine Radtour.

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Ergänzungen zu diesem Bericht:

von Martin Eules

Bei dem geplanten Weg, zwischen Stulln und Grafenricht, handelt es sich um einen Geh- und Radweg. Im Haushaltsplan 2009 wurden hierfür 306.000 Euro veranschlagt. Als Zuschuss sind 235.000 Euro (76%) eingeplant. Für die nicht benötigte Brücke wird eine Kostenreduzierung um 50.000 Euro geschätzt und für das Teilstück am Stullner Berg 20.000 Euro.

Der Hauptkostenpunkt für die Nachzahlung zur Endabrechnung Kirchstraße war neben der erwähnten Grundstücksteilung eine Kostenverschiebung von der Straße auf den Gehweg in Höhe von 78.000 Euro. Anlieger müssen gemäß Satzung für Gehweg und Beleuchtung einen 10% höheren Anteil bezahlen als für die Straße. Über die Höhe dieser Kostenverschiebung wurde der Gemeinderat nicht informiert.

Im November 2005 stellte das Bürgerforum einen Antrag auf Ausweisung eines neuen Baugebietes. Wir freuen uns, dass mit dem Baugebiet Herzendamm II dieser Wunsch verwirklicht werden konnte.